26. Umwortung
GEDICHTE AN GERICHTE
Umwortung
Hohes bayrisches Gericht,
Ich zahle meine Strafe nicht.
Wer auf der Uni aufgepasst,
Weiß, darauf folgt dann Knast.
Doch was macht der Staatsanwalt?
Er setzt mafiös auf die Gewalt.
und verlangt voll Unmoral
bezahltes Geld zum zweiten mal
nur eben anders deklariert.
als er bereits von mir kassiert.
und droht obendrein - oh Jammer
mit dem Zwangsvollstreckungs - Hammer
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Das Gericht hat in seinem Urteil 30 Tagessätze à 30 Euro festgesetzt.
Die Revision verpuffte, weil ich finanziell nicht in der Lage war, eventuell anfallende neue Gerichtskosten zu tragen. Auch fand ich keinen Anwalt, der mich verteidigen wollte.
Aber: Ich weigerte mich, die Strafe zu bezahlen. (Gründe in Anlage 24)
Da sich in meinem Fall die Rechtsprechung nicht an Gesetz und Recht gehalten hat, weitere Rechtswege geblockt und andere Abhilfe nicht möglich war, und auch Horst Seehofer erklärte, „Wir leben in einer Herrschaft des Unrechts“ nehme ich gem. Ziffer 4 GG Artikel 20 das Recht auf Widerstand in Anspruch.
Kaum habe ich meinen Widerstand erklärt, beugt doch die Staatsanwaltschaft schon wieder das Recht. Und zwar durch eine Umwortung.
Rechtspfleger „H“ wandelt die Bezahlung der Gerichtskosten in eine Bezahlung der Strafe um und fordert die bereits entrichteten Gerichtskosten erneut ein. Bei Nichtbezahlung droht der Rechtspfleger mit Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.
Warum macht der Staatsanwalt das?
Die Gerichtskosten können gepfändet werden, die Strafe nicht.
Bei Nichtbezahlung der Strafe erfolgt die Einladung in den Knast.
In meinem Fall 30 Tage.
Das habe ich bewusst provoziert
Ich wollte ins Gefängnis, um die bayerische Justiz ad absurdum zu führen.
Vermutlich wollte dies die Münchner Staatsanwaltschaft verhindern und griff erneut zur Rechtsbeugung. Diesmal stand Nötigung auf dem Programm.
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