22. Schlüpfrige Gedanken
GEDICHTE AN GERICHTE
Schlüpfrige Gedanken
Ist ein Urteil nicht fundiert,
Holt man schnell aus Mottenkisten,
- Weil es ja immer funktioniert -
Nationale Sozialisten.
Selbst wenn das noch nicht genügt,
Und das Urteil käm´ ins Wanken,
Wird schnell noch was hinzugefügt,
Und sein's schlüpfrige Gedanken.
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Ich möchte auf die Urteilsbegründung nicht weiter eingehen, weil man die Begründung der Richterin ja so oder so sehen kann.
Aber eine Sache hat mich doch sehr erstaunt – und verärgert, weil dieser Punkt zu keinem Zeitpunkt der Verhandlung zur Sprache kam.
In ihrer schriftlichen Urteilsbegründung ließ die Richterin folgenden Satz einfließen: Anlage
Seite 11, Ziffer V. rechtliche Würdigung:
„….. eine solche Darstellung als Blickfang ist aber ebenso wie pornographische Darstellung oder die Darstellung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen nicht zulässig.“
Na also: da haben wir doch neben dem Fakt eines durch die Meinungsfreiheit gedeckten Postings, Urteils-verschärfende Vorurteile zusammengefasst, nebeneinander stehen:
1. Gewaltdarsteller
2. Pornographie
3. NS-Kennzeichen
So wird in der Post-Merkel-Ära Recht gesprochen.
Gehts noch?
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